tagesschau
Bundesrat zu Israel-Resolution
Der Bundesrat will heute in seiner Sitzung eine Resolution zum deutschisraelischen Verhältnis beschließen, die von allen 16 Bundesländern gemeinsam eingebracht wurde.
Anlass ist der 60. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Ländern. In dem Text wird aber auch auf aktuelle Aspekte des Nahost-Konflikts eingegangen und dabei die Einhaltung des humanitären Völkerrechts durch alle Beteiligten angemahnt.
Auch der EU-Aktionsplan für die Autoindustrie steht auf der Tagesordnung.
(ARD Text)