Wahl in Rheinsberg teilweise für ungültig erklärt

Die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung in Rheinsberg ist teilweise für ungültig erklärt worden.

Das hat am Mittwochabend das Gremium mit Stimmen von CDU, SPD und Linke entschieden. Nach der Wahl im Juni hatte es sechs Wahleinsprüche gegeben. Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow (BVB/Freie Wähler) soll unerlaubterweise durch Postings in den sozialen Netzwerken und in einem Youtube-Kanal in den Wahlkampf eingegriffen haben.

Damit stellen sich die Stadtverordneten gegen ein externes Rechtsgutachten, dass keine gravierenden Verstöße sah.

Nun sollen für BVB/Freie Wähler fast 2.200 Stimmen gestrichen werden, die auf ihren Kandidaten und Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow entfielen. Die Kommunalaufsicht des Landkreises muss den Beschluss jetzt prüfen.