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Politik/Gesellschaft

Wirtschaftsminister Steinbach kündigt Rückzug an

Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) steht nicht für eine weitere Amtszeit als Wirtschaftsminister zur Verfügung.

Als Grund nennt er die voraussichtliche Zusammenarbeit mit dem BSW in einer künftigen Koalition. Laut einer Pressemitteilung aus dem Ministerium sieht Steinbach für sich persönlich insbesondere wegen der von der BSW-Parteispitze vertretenen Positionen keine Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit.

Steinbach war seit 2018 zuerst Minister für Wirtschaft und Energie.

Seit November 2019 war Steinbach Minister für Wirtschaft, Arbeit und Energie. Seit der Landtagswahl am 22. September dieses Jahres ist er bis zur Neubesetzung des Kabinetts geschäftsführend im Amt.