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Was sich 2019 ändert

Pflege und Gesundheit

Pflege-Betroffene: In der Altenpflege sollen 13.000 zusätzliche Stellen geschaffen werden. Jede aufgestockte Stelle in Kliniken soll durch die Krankenkassen bezahlt werden.

Taxifahrten zum Arzt sollen für Pflegebedürftige ab Pflegegrad 3 und Menschen mit Behinderungen einfacher werden. Angehörige, die zur Kur gehen wollen, sollen ein pflegebedürftiges Familienmitglied parallel in derselben Reha-Einrichtung betreuen lassen können.

Die neue Brückenteilzeit macht es einfacher, Arbeitszeit wegen der Pflege befristet zu reduzieren und danach wieder voll zu arbeiten.

Kosmetik und Online-Shopping

Kosmetik: Ab 25. Dezember dürfen Produkte mit Erdnussöl nur noch verkauft werden, wenn die enthaltenen Mengen allergieauslösender Proteine gering sind.

Online-Shopping: Bereits seit Dezember werden EU-Kunden beim Online-Shopping gleichbehandelt. Die Händler müssen Kunden dann EU-weit zu gleichen Konditionen Zugang zu Produkten und Dienstleistungen gewähren. Bisher konnten sie ihre Preise den Ländern anpassen, in denen die Kunden die Online-Shops aufriefen.

Asylrecht und Bienenschutz

Asylrecht: Seit Mitte Dezember müssen Flüchtlinge aktiv an der Überprüfung ihrer Asylberechtigung mitwirken: persönlich erscheinen, Ausweisdokumente und Urkunden vorlegen sowie die Abnahme von Fingerabdrücken zulassen. Wer nicht kooperiert, muss mit einem negativen Einfluss auf den Asylbescheid, Zwangsgeldern oder Haft rechnen.

Bienenschutz: Zum Schutz von Bienen und anderen Pflanzenbestäubern ist der Verkauf und die Anwendung der drei neonikotinoiden Wirkstoffe Clothianidin, Imidacloprid und Thiamethoxam seit Mitte Dezember in Deutschland verboten.

Pfand auf Verpackungen

Pfand-Verpackungen: Das Verpackungsgesetz schreibt dem Einzelhandel ab Januar vor, an den Regalen gut sichtbar zu kennzeichnen, ob es sich um Einweg- oder Mehrwegflaschen handelt.

Das betrifft Discounter, Super- und Getränkemärkte, Betriebe der Lebensmittelbranche, die wie etwa Bäckereien Getränke mitverkaufen.

Außerdem wird für mehr Produkte Pfand fällig, z.B. auf Frucht- und Gemüse-Nektar und bestimmte Mischgetränke mit Molke-Anteil. Ohne Pfand bleiben Säfte und Wein.

Abschluss von Versicherungen

Versicherungen: Beim Abschluss einer Haftpflicht-, Hausrat- oder Berufsunfähigkeitsversicherung wird ein neues Informationsblatt Pflicht.

Versicherer müssen den Kunden darin rechtzeitig vor der Unterschrift auf maximal drei Seiten über die Art der Versicherung, den Umfang der gedeckten Risiken, Prämien und deren Zahlungsweise sowie über Ausschlüsse informieren.

Auch sind Laufzeit sowie Anfangs- und Enddatum des Vertrags anzugeben und die Pflichten des Kunden aufzuführen, um Schäden vom Versicherer erstattet zu bekommen.