Supermarkt darf Kleidung verkaufen

Zwei Supermärkte in Rheinland-Pfalz dürfen auch im Lockdown weiter Spielzeug, Kleidung und Haushaltswaren verkaufen.

Die Behörden hatten der Betreiberin aufgrund der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes den Verkauf unprivilegierter Ware verboten.

Das geschah zu Unrecht, wie das Verwaltungsgericht Koblenz entschied: Bietet ein Supermarkt neben privilegierter Ware wie Lebensmitteln auch Spielwaren oder Kleidung an, ist der Verkauf zulässig. Diese dürfen nur nicht den Schwerpunkt des Angebots ausmachen.