rbbtext Logo
  • Seite
  • 109

rbb24

Politik/Gesellschaft

Stübgen begrüßt Verbot von "Combat 18"

Brandenburgs Innenminister Stübgen (CDU) hat das Verbot der rechtsextremen Vereinigung "Combat 18" begrüßt.

Das Verbot sei ein "klares Zeichen der wehrhaften Demokratie gegen Hass und Hetze", sagte Stübgen am Donnerstag. Mit dem Verbot setze der Rechtsstaat ein klares Signal. "Rechtsextremistischen Vereinigungen und Gruppierungen dürfen wir in unserer Gesellschaft keinen Platz geben."

Zudem zeige das Verbot, dass die Zusammenarbeit zwischen den Verfassungsschutzämtern und Polizeibehörden von Ländern und Bund gut funktioniere.